Wahlrecht infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland verloren haben. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen wahlberechtigt. Personen, die keine Sta [...] Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart gelten entsprechende Voraussetzungen. Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sind bei dieser Wahl aber nicht wahlberechtigt. Wählerverzeichnis In das Wählerverzeichnis [...] Gemeinde in der Region Stuttgart (Stadt Stuttgart und Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis) ziehen, bleiben Sie für die Wahl der Regionalversammlung wahlberechtigt. Weitere[mehr]

von der Visumpflicht dann befreit, wenn sie keine Erwerbstätigkeit ausüben wollen. Als Unionsbürgerin oder Unionsbürger benötigen Sie in der Regel weder ein Visum für die Einreise noch einen Aufenthaltstitel [...] leitet diese an die Ausländerbehörde weiter. Personen, die Familienangehörige von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern im Sinne des Freizügigkeitsgesetzes/EU sind (zum Beispiel Ehegatten, Lebenspartner[mehr]

Luca-App leisten zu wollen, so dass diese schon bald im gesamten Landkreis bekannt und sowohl von Bürger*innen als auch von Händlern gleichermaßen genutzt würde. Nach den neuen bundesrechtlichen Vorgaben ist[mehr]

Mittel aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau bewilligt. Königsheim ist dabei. Bürgermeister Konstantin Braun hat am Montag in Berlin von Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und[mehr]

Rand-und Folgeschäden sowie für die Hiebsunreife berechnet werden kann. Darauf haben sich die Bürgermeister der beiden Gemeinden verständigt. Der öff entlich-rechtliche Vertrag ist entsprechend zu ergänzen[mehr]

Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen. Als Unionsbürger oder Unionbürgerin sind Sie wählbar, wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung haben oder [...] weder in Deutschland oder im Herkunftsland von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie von der Wählbarkeit ausgeschlossen, wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland[mehr]

EU-/EWR-Bürgern und Staatsangehörigen der Schweiz, die im Inland keine gewerbliche Niederlassung unterhalten, ist die vorübergehende und gelegentliche Erbringung von Dienstleistungen in einem zulassun[mehr]

anschauliche Informationen zum Thema Kommunalwahlen. Die Wahlergebnisse der letzten Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen erfahren Sie beim Staatsanzeiger für Baden-Württemberg. Die detaillierten Wahl[mehr]

Bezirksbeiräte können aber nur in Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern von den wahlberechtigten Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. [...] vorgesehenen Mitgliederzahl herabgesunken ist, wird eine Ergänzungswahl durchgeführt. Hinweis: Die Bürgermeisterwahl gehört ebenfalls zum Oberbegriff der Gemeindewahlen. Sie wird in einem eigenen Kapitel dargestellt[mehr]

Landschaft im jetzigen Zustand tragen wir mit. Das ist auch im Interesse der Gemeinde und der Bürgerschaft. Wir lehnen jedoch staatlich verordnete und ohne vorherige kommunale Abstimmung formulierten [...] auf unserer Gemarkung. Bei der Erarbeitung unserer Homepage haben wir über das Amtsblatt bei der Bürgerschaft nachgefragt, ob uns jemand Fotos in guter Qualität zur Verfügung stellt. Leider fand der Aufruf[mehr]