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Gesucht nach "gemeinderat".
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Bürgerentscheid

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Was wird gewählt

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Der Bezirksbeirat

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Gemeindeblatt_Nr._21-2022_für_Homepage.pdf

Satzung, § 10 Gemeinderat [Ortschaftsrat] 1. Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde nach § 15 Abs. 7 JWMG für sechs Jahre [ bis 9.5.2028 ] auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat vertritt die [...] Jagdgenossen (§ 6), 2. der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeinderat mindestens einmal in sechs [...] Jagdgenossen ist durch den Gemeinderat einzuberufen, wenn Entscheidungen im Rahmen des § 9 getrof- fen werden müssen. 3. Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen ist vom Gemeinderat mindestens 2 Wochen[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.05.2022
Beigeordnete und Stellvertretung

Kreisstädten kann der Gemeinderat den weiteren Beigeordneten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister verleihen. In Gemeinden ohne Beigeordnete bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen [...] Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt. Ob Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab. [mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Gemeindeblatt_Nr._11-2021_für_Homepage.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] ------- Tierschutzallianz 3 1 % ------ ------- Tierschutzpartei 4 1,3 % ------ ------- Danke an die Gemeinderäte Simone Senn, Egon Flad, Bruno Frech, Christoph Frech, Jügen Marth, Roland Stroppel, Udo Stürner [...] 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 15. März 2021 folgende Satzung beschlossen § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.03.2021
Gemeindeblatt_Nr._01-02-2022_für_Homepage.pdf

installiert. Der Gemeinderat hat den Auftrag erteilt. Die Gemeinde erhält vom Land einen Zuschuss von 10.850 €. • Der Weg entlang dem Friedhof zum Sportplatz wird als Radweg ausgebaut. Der Gemeinderat begrüßt die [...] .de Einladung zu einer öff entlichen Gemeinderatssitzung Die nächste öff entliche Sitzung des Gemeinderats fi ndet am Montag, 17.1.2022 um 19.00 Uhr im Foyer der Festhalle statt. Zur Beratung ist folgende [...] Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 3. Stellungnahme zu Baugesuchen 4. Anfragen der Gemeinderäte 5. Anfragen von Einwohnern Die Einwohnerschaft ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2022
Gemeindeblatt_Nr._27-2021_für_Homepage.pdf

inten- siv befasst. Der Gemeinderat hat einen Beschaffungsausschuß ge- gründet dem Mitglieder der Feuerwehr und des Gemeinderats ange- hören. Der Beschaffungsausschuß und der Gemeinderat haben das Fahrzeug [...] Angebotspreis liegt bei 59.492,25 €. Zu diesem Preis hat der Gemeinderat den Auftrag erteilt. Feuerwehrkommandant Michael Denz wurde vom Gemeinderat er- mächtigt den angebotenen Stromerzeuger zu bestellen. [...] Bebauungsplanverfahren „Verlängerung Gartenstraße - Erweiterung“ abgeschlossen ist konnte der Gemeinderat sich mit der Ausschreibung der Erschließungsarbeiten befassen und brachte diese auf den Weg. Patrick[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.07.2021
Gemeindeblatt_Nr._26-2022_für_Homepage.pdf

Beschlüsse: a) Der Gemeinderat beschließt die Erhebung von einheitlichen Beiträgen für das Gesamtgebiet sowohl in der Abwasserbeseiti- gung als auch in der Wasserversorgung. b) Der Gemeinderat beschließt in [...] Der Besuch beginnt mit einer Firmenbesichtigung bei der Firma EZU und einem Gespräch mit dem Gemeinderat. Die Einwohnerschaft ist ab 18:00 Uhr in das Foyer der Festhalle herzlich eingeladen. Der Landrat [...] 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalab- gabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 27.06.2022 die Satzung über die öff entliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 10.09[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.06.2022
Gemeindeblatt_Nr._04-2023.pdf

versteigert wird leg- te der Gemeinderat mehrheitlich den Preis auf 86 € pro Festmeter. Vorberatung des Haushaltsplans In einem weiteren Tagesordnungspunkt beriet der Gemeinderat den Haushaltsplan für dieses [...] Neitzel sowie dem stell- vertretenden Leiter des Forstamtes Tuttlingen, Herrn Leo Sprich hat der Gemeinderat die Grundlagen für die Bewirtschaftung des Ge- meindewalds in diesem Jahr festgelegt. Zunächst [...] angepfl anzt, 250 Kirsch- bäume und 160 Lärchen. Bestandespfl ege erfolgt auf ca. 2 Hektar. Der Gemeinderat stimmte diesen Vorschlägen des Forstamtes zu. Das Forstamt schlägt kreisweit einen Brennholzpreis[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.01.2023