Gemeinde kann Förderbescheid entgegen nehmen

Für den Glasfaserausbau im Ort haben wir vom Bund eine 50% ige Förderung erhalten. Das war Voraussetzung dass wir beim Land den 40 % igen Förderanteil beantragen konnten welcher nun bewilligt wurde. Die Übergabe des Förderbescheids in Stuttgart durch den Innenminister erfolgte zeitgleich mit der in Königsheim statt findenden Gemeinderatssitzung. Auf Bitten des Bürgermeisters vertrat der frühere langjährige Gemeinderat Willi Dreher die Gemeinde bei der Veranstaltung und nahm den Förderbescheid in Höhe von 255.600,00 € in Empfang. Das Innenministerium gibt dazu folgende Pressenotiz bekannt:

Das Land investiert seit Jahren Milliarden in den Breitbandausbau. In der aktuellen Förderrunde übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl 26 Zuwendungsbescheide für 16 Zuwendungsemp-fänger aus elf Landkreisen mit zusammen 112 Mio.

„Auf dem Weg hin zu einer flächendeckenden Versorgung mit Gigabitnetzen in Baden-Württemberg ist jedes Breitbandausbauprojekt ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Deshalb unterstützen wir als Land unsere Städte und Gemeinden mit viel Geld für den Breitbandausbau – überall dort, wo der Markt versagt und Bedarf besteht“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Übergabe von Förderbescheiden am 13. Mai 2024 in Stuttgart.

In der aktuellen Förderrunde übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl 26 Zuwendungsbescheide für 16 Zuwendungsempfänger aus elf Landkreisen in Höhe von rund 112 Millionen Euro. Dadurch werden insgesamt 31.773 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 26 Schulanschlüsse, 1.986 Anschlüsse für Unternehmen, 19 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen, 36 Anschlüsse für schwer erschließbare Einzellagen und drei Anschlüsse für Krankenhäuser. Das Land fördert 40 Prozent der Kosten, der Bund 50 Prozent, zehn Prozent der Kosten tragen die Kommunen.

Ein weiterer Schritt in die Gigabit-Zukunft des Landes. Das Land investiert seit Jahren Milliarden in den Breitbandausbau. Dazu kommen die Investitionen des Bundes und der privaten Telekommunikationsanbieter. „Baden-Württemberg soll eine Leitregion in Europa für den digitalen Wandel sein. Wir wollen in der digitalen Champions League ganz vorne mitspielen. Einzelkämpfer werden hierbei nicht erfolgreich sein. Nur im Team schaffen wir es voranzukommen und unsere Ziele zu erreichen“, betonte Minister Thomas Strobl. Seit 2016 hat das Innenministerium 3.615 Förderprojekte für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg unterstützt, für die vom Land rund 2,84 Milliarden Euro und vom Bund weitere 3,31 Milliarden Euro, zusammen rund 6,15 Milliarden Euro, zur Verfügung gestellt werden.

Bei der heutigen Übergaberunde wurden Bescheide aus der Kofinanzierung zur Bundesförderung im Weiße-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 30 Mbit/s) dem Graue-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Mbit/s) und Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten, in denen bereits ein Breitbandanschluss vorhanden ist, aber kein Ausbau auf Gigabitgeschwindigkeit, d. h. mehr als 1.000 Mbit/Sekunde, geplant ist) übergeben. Der Hauptfördermittelanteil der beschiedenen Maßnahmen wurde als Teil des Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramms in einer Gesamtsumme von rund 104 Millionen Euro übergeben.

Verteilung der bewilligten Anträge nach Förderrichtlinien:

Weiße-Flecken-Förderprogramm 5 Zuwendungsbescheide

Gesamtsumme: 1.223.354,00 Euro

Graue-Flecken-Förderprogramm 1 Zuwendungsbescheid

Gesamtsumme: 6.666.583,60 Euro

Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm 20 Zuwendungsbescheide

Gesamtsumme: 103.708.542,80 Euro

„Die aktuellen Projekte zeigen, dass wir unsere Fördermittel so passend und maßgeschneidert wie möglich einsetzen. Dabei spielt es keine Rolle, wie klein oder groß der Förderantrag ist. Am wichtigsten ist, dass überall die weißen Flecken im Land verschwinden. Wir sind schon sehr weit gekommen, aber vereinzelt gibt es diese immer noch. Deshalb werden solche Anträge auch priorisiert“, betonte Minister Thomas Strobl.